Europäische Menschenrechte Verfassung in Österreich!

Abschnitt I: Rechte und Freiheiten

Artikel 1 Verpflichtung zur Achtung der Menschenrechte

Artikel 2 Recht auf Leben

Artikel 3 Verbot der Folter

Artikel 4 Verbot der Sklaverei und der Zwangsarbeit

Artikel 5 Recht auf Freiheit und Sicherheit

Artikel 6 Recht auf ein faires Verfahren

Artikel 7 Keine Strafe ohne Gesetz

Artikel 8 Recht auf Achtung des Privat- und Familienlebens

Artikel 9 Gedanken-, Gewissens- und Religionsfreiheit

Artikel 10 Freiheit der Meinungsäußerung

Artikel 11 Versammlungs- und Vereinigungsfreiheit

Artikel 12 Recht auf Eheschließung

Artikel 13 Recht auf wirksame Beschwerde

Artikel 14 Verbot der Benachteiligung (Diskriminierung)

Artikel 15 Außerkraftsetzen im Notstandsfall

Artikel 16 Beschränkung der politischen Tätigkeit von Ausländern

Artikel 17 Verbot des Missbrauchs der Rechte

Artikel 18 Begrenzung der Rechtseinschränkungen

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Das Volk braucht mehr Einblick in das Leben seiner Vertreter!

Staatsgeheimniss? Privatsfäre? …..

In letzter Zeit kommen immer mehr Skandale ans Licht, die man hätte vemeiden können.

Das Volk hat ein Recht auf Einsicht in die Tätigkeiten Ihrer Vertreter!

Das Volk hat ein Recht auf Transparenz Ihrer Vertreter! Dies würde Das Volk als auch seine Vertreter Schützen!

Wir verlangen komplette Offenlegung aller Finanzen! Privat und Professionell!

So ist eine Verleumndmung als auch eine Versuchung schon unwahrscheinlicher.

Wir sind bereit vor dem Volk Rechenschaft ab zu legen!

 

Alea iacta est!

Der Würfel wurde geworfen! Und wir streben die Nationalratswahlen an!

Unse Motto:

Freiheit

Gleichheit

Gerechtigkeit

Das Volk muss sich erheben und seine Regentschaft antreten! Was es wählt ist eine Volksvertretung! Keine Regierung!

Niemand kann dem Volk diese Aufgabe abnehmen!

Wir bieten uns an, dafür zu sorgen, das in Österreich alle Menschen gleiche Rechte haben.

Wir wollen, das die Volksvertretung offen und transparent für das Volk arbeitet! Keine Immunität! Keine Geheimnisse!

Wir wollen ein freies Volk von freien Menschen unterstützen, damit unsere Familien auch in Freiheit leben können.

Bitte unterstützt uns! Verbreitet diese Wahrheiten! Teilt unsere Posts!

Oder Spendet einfach…

https://www.leetchi.com/c/bfm-nrw2019

Vielen Dank für Euer Vertrauen!

Lars Loh

Obmann BFM

Volksverrat?

Wenn jemand im geheimen, schaden des Volks, im eigenen interesse konspiriert, nennt man das wie?

Wenn jemand seine gehobene Vertrauensposition nutzt um das “Anvertraute” für das eigene Interesse zu schädigen…. Ist das?

Wenn jemand als Leiter einer Organisation diese nutzt, um sein eigenes Interesse als auch das der Organisation auf illegale Weise zu bedienen, wären die tätigkeiten gewerbsmässiger Gesetzesbruch, und somit die Organisation eine kriminelle Vereinigung.

Oder?

Ich denke wir haben hier eine Problematik bei der die Regierung bis zur Klärung von Schuld oder Unschuld freigestellt werden muss.

Neuwahlen ohne potentiel beteiligte (auf Grund von berechtigten starken Verdacht)

Sollten die illegal erwirtschafteten Finanzmittel für den Wahlkampf eingesetzt worden sein, so wäre nicht nur Hr. Strache, sodern die FPÖ gesamt zu sperren.

SVA? WGKK? Kest? SVA Abgaben?

Laut EMRK sollten alle Menschen vor dem Recht gleiche Wertigkeit und gleiche Rechte und Pflichten haben…..

Wie kann es sein, dass nicht alle Einkommen mit SVA Abgaben belastet werden? Wenn jemand Hotelappartments vermietet fällt SVA und einkommenssteuer an. Wenn Jemand ein Appartment vermietet ist das Einkommen weder SVA noch Einkommenssteuerpflichtig… Nur Kest fällt an. Beide Appartments benötigen menschliche Arbeit- ist das nicht eine form von Discriminierung? (EMRK Artikel 14)

Wie kann es sein, das Menschen, per Gesetz, nicht gleiche Medizinische Versorgung als auch Sotialleistung wählen und beanspruchen können?
Wieso haben Kinder von SVA-Eltern nicht die selben Leistungsansprüche wie Kinder der WGKK? (EMRK Artikel 14)

Warum hat noch niemand eine Beschwerde beim Verfassungsgericht eingereicht?

Wie kann es sein das Menschen in Österreich so geringe Pensionen bekommen, dass sie im Müll wühlen, während wir Miliarden für CO² Penale haben? (EMRK Artikel 1)

Ist die EMRK nicht mehr Teil der Verfassung?

Wie steht die EU zur eklatanten discriminierung von Menschen per Gesetz?

Vielleicht ist unser “Römisches Steuer und Sotialrecht” nicht mehr Zeitgemäß

Was klagen? Warum?

Lest die EMRK… (In Ö hat sie Verfassunsstatus)
Besonderst Artikel 14….

Vor dem Staat/Gesetz darf nicht diskriminiert werden….

Gestufte Besteuerung nach Einkommen >>> Verfassungswiedrig (als Sotialleistungenersatz also BGE welches nicht verfassungswiedrig ist)

Sotialleistungen basierend auf Alter, Voreinkommen, Besitz, Geschlecht, etc..>> Verfassungswiedrig (als Sotialleistungenersatz also BGE welches nicht verfassungswiedrig ist)

Unterschiedliche Besteuerung des Einkommens eines Arbeiters, eines Bauern und eines Investors (discriminierung basierend auf sozialem Status) >>>> Verfassungswiedrig

Unterschiedliche Sozialversicherungsabgaben basierend auf der Herhunft der Einnahmen.. zb eines Firmeneigentümer, Investor, Angestellten, Bauer .. >>>> Verfassungswiedrig

Warum schreibe ich das….

Ikea, Ford, Bayer mussen auf ihre Einnahmen genau so Sozialabgaben und Einkommenssteuer und Abgaben zahlen wie Hans, Marie, Kemal …>>>> Finanzierung des BGE (nicht Verfassungswiedrig)

Wer das wirklich bis hier gelesen hast 👏 gratulation!

Wenn du es gut findest, teile es–

wenn du denkst ich hab einen knall — Teile es und mach dich lustig drüber
Danke

Lars Loh

Bund freier Menschen