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BGE was ist los in der Welt
Definitiv ein interessanter Artikel… Mit lustigen Aussagen zwischen den Zeilen….
Schule — was soll das?
Hier ein link zu einem Denkanstoss…
Warum Schule? Wie Schule? Für wen Schule?
Wie sieht es in Österreich aus? Gleich? Besser? Schlechter?
Was klagen? Warum?
Lest die EMRK… (In Ö hat sie Verfassunsstatus)
Besonderst Artikel 14….
Vor dem Staat/Gesetz darf nicht diskriminiert werden….
Gestufte Besteuerung nach Einkommen >>> Verfassungswiedrig (als Sotialleistungenersatz also BGE welches nicht verfassungswiedrig ist)
Sotialleistungen basierend auf Alter, Voreinkommen, Besitz, Geschlecht, etc..>> Verfassungswiedrig (als Sotialleistungenersatz also BGE welches nicht verfassungswiedrig ist)
Unterschiedliche Besteuerung des Einkommens eines Arbeiters, eines Bauern und eines Investors (discriminierung basierend auf sozialem Status) >>>> Verfassungswiedrig
Unterschiedliche Sozialversicherungsabgaben basierend auf der Herhunft der Einnahmen.. zb eines Firmeneigentümer, Investor, Angestellten, Bauer .. >>>> Verfassungswiedrig
Warum schreibe ich das….
Ikea, Ford, Bayer mussen auf ihre Einnahmen genau so Sozialabgaben und Einkommenssteuer und Abgaben zahlen wie Hans, Marie, Kemal …>>>> Finanzierung des BGE (nicht Verfassungswiedrig)
Wer das wirklich bis hier gelesen hast 👏 gratulation!
Wenn du es gut findest, teile es–
wenn du denkst ich hab einen knall — Teile es und mach dich lustig drüber
Danke
Lars Loh
Bund freier Menschen
Wir haben beschloßen, es muß etwas geschehen….
Wir haben festgestellt, dass so einiges in unserem Land nicht Verfassungsgerecht ist.
Da unsere “Regierung” (Volksvertretung) gerade im begriff ist große Änderungen zu erarbeiten, denken wir das dies aber auch gleich richtig gemacht werden sollte.
Besonderst interessant finden wir die Ausswirkungen des EMRK Artikel 14 auf das Steuerrecht und das Sozialsystem.
Wir denken, dass Jedes! Einkommen in Österreich gleich belastet gehört, da jedes Einkommen von, mit und durch Menschen geschaffen, erwirtschaftet und/oder abgeschöpft wurde.
Zwangsbelastungen, gehören somit auch zusammengelegt, damit das Volk ein klares Bild hat, welcher Anteil ihrer “Einkünfte” an die Volksvertretung abgegeben werden müssen, sollen, dürfen.
Dazu gehören Sozialversicherungsabgaben, Gis, …
Auch sollte Sozialhilfe diskriminierungsfrei allen legal in Ö befindlichen Menschen zustehen, solang nicht von einem Gericht anderst entschieden.
Mehr Details gerne auf Anfragen….
Bitte öffen Sie den Link und oder teilen Sie ihn:
Interessant was in der Verfassung steht … Was hab ich getan, dass ich bei der SVA und nicht bei der WGKK versichert bin? … Warum werde ich nicht gleich behandelt? Wie komme ich zu meinem Recht?
Zum Beispiel
Artikel 140. (1) Der Verfassungsgerichtshof erkennt über Verfassungswidrigkeit von Gesetzen…
auf Antrag einer Person, die unmittelbar durch diese Verfassungswidrigkeit in ihren Rechten verletzt zu sein behauptet, wenn das Gesetz ohne Fällung einer gerichtlichen Entscheidung oder ohne Erlassung eines Bescheides für diese Person wirksam geworden ist
https://www.ris.bka.gv.at/GeltendeFassung.wxe?Abfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=10000138
Warum sind die SPÖ und die Grünen nicht daran interessiert?
die Grüne Karte Causa
Das Foto auf der Grünen Karte, selbst bei einem Euro pro Person kosten, kostet etliche milionen. Das zusammenlegen aller “Krankenkassen” und umwandeln in ein bedingungsloses Medizinisches versorgungssystem würde millionen sparen und den missbrauch komplet verhindern, da menschen zum überleben nicht mehr lügen müssten…
Das einzig wirklich interessante ist, das danach der “Staat” zu jedem Namen ein Bild hat … Und somit, natürlich nur zu unserer Sicherheit, alle Vorraussetzungen für noch bessere Überwachung mit Gesichtserkennung hat…
Wenn der “Staat” (oder wer glaubt dieser zu sein)) nachher noch Zugriff auf diese Daten hat ohne das es auffällt (Key Player in die richtigen Positionen geschläust)… Dann kann dies fatale Folgen haben… Man siehe z.B. Verhaftungen in (ehemaligen) Urlaubsländern nach kritischen Facebook Posts…
Politoligarchie in Österreichs Demokratie? Ist das noch Demokratie?
Wer dies liest, sollte zum Denken angespornt sein:
Probleme mit der österreichischen Demokratie:
Die Partei-Oligarchie im österreichischen Parlament versucht mit der 4%-Hürde bei der Mandatsvergabe neue Parteien vom Machtkartell im Nationalrat fern zu halten. (Diese künstliche 4%-Hürde ist eigentlich verfassungswidrig, da sie dem Verhältniswahlrecht – siehe Artikel 26 der Bundesverfassung – widerspricht. Die SPÖ- und ÖVP-nahen Verfassungsrichter lehnten aber dazu bisher alle Wahlanfechtungen ab. Basta. Damit bleibt die unfaire und verfasungswidrige 4%-Hürde vorerst bestehen. Ein Grund mehr, warum es dringend neue Parteien im Parlament braucht, die sich für mehr Demokratie einsetzen.)
Weiters gibt es über 100 Fernseh- und Radiosendungen zur Nationalratswahl. So gut wie alle Sendungen sind mit den Parteien der bestehenden Partei-Oligarchie in Österreich. Aber auch die Zeitungen zementieren die Parteien-Oligarchie in Österreich ein, indem sie nur in Randnotizen über neue Parteien berichten (die zur demokratische Erneuerung Österreichs eigentlich unverzichtbar sind. Das wollen die Medieneigentümer offensichtlich nicht wirklich). Bei diesem eklatanten Medienversagen kommt dem Internet (unabhängigen Webseiten, Google, Facebook, Email-Versand) eine enorm wichtige Rolle zu.
Damit auch bei der Wahlwerbung die Partei-Oligarchie klar im Vorteil bleibt, läßt sie sich die gesamte Parteienfinanzierung aus Steuergeldern an sich selbst auszahlen. Parteien – die nicht im Parlament vertretenen sind – bekommen keine Parteienfinanzierung aus Steuergeld, sondern müssen alle Kosten selbst tragen.
Bei der Wahlabwicklung in den Wahlbehörden sind auch nur die Parteien der Partei-Oligarchie zugelassen. Es gibt dort weder Wahlbeisitzer von neuen Parteien noch unabhängige Wahlbeisitzer.
Der Verfassungsgerichtshof, der über Wahlanfechtungen entscheidet, rundet das Bild ab, indem nur regierungsnahe Verfassungsrichter im österreichischen Verfassungsgerichtshof vertreten sind. Manche VfGH-Richter haben sogar ein SPÖ- oder ÖVP- Parteibuch. Trotz ihrer offensichtlichen politischen Befangenheit, stimmen sie bei Wahlanfechtungen von Parteien – die mit ÖVP und SPÖ in einem politischen Wettbewerb stehen – mit!
Somit sind Wahlen in Österreich nur ein mediales Schauspiel, um ein bisserl Demokratie zu heucheln. Die Parteien und Abgeordneten im Parlament repräsentieren schon lange nicht mehr den Willen des österreichischen Volkes. Der nicht-gewählte amtierende Bundeskanzler Kern (SPÖ) sieht in der Politik gleich einmal 95% Inszenierung (= Show). Von Direkter Demokratie mittels Volksentscheidungen ist in Österreich seit der Volksabstimmung zum EU-Beitritt im Jahre 1994 nichts mehr übrig geblieben. Volksabstimmungen bestehen nur mehr als theoretische Möglichkeit am Papier (somit totes Recht seit 23 Jahren).
Nachdem die Regeln für das demokratische Schauspiel geklärt sind, nun zu den Teilnehmern der Aufführung, genannt “Nationalratswahl”. So eine Nationalratswahl ist immer ein ganz großes Theater bzw Kino. Die Inszenierung und Dramaturgie ist nicht einmal durch die Wiener Staatsoper oder einen Hollywood-Thriller zu überbieten. Die Wahl-Aufführung der Nationalratswahl kostet viele Millionen Euro an Steuergeld. Das sollten Sie sich als Wähler nicht entgehen lassen. Sie zahlen ja auch dafür. Die Wahl ist sozusagen ein “Mitmach-Theater”. Die Regie führen die Regierungsparteien SPÖ-ÖVP, die gleich einmal eigenständig den Wahltag und Stichtag festlegen…
Auszug aus:
Wahlbetrug – Wenn Ja, dann fordern wir die Auflösung des Nationalrat!
Das der Einfluss und Erfolg von Werbung direkt proportional zu den Werbeausgaben ist, ist in Statistiken ausreichend bewiesen.
Basierend darauf wurde zum Schutz der Demokratie ein Maximal Ausgaben Limit kreiirt. Diese grobe Überschreitung entspricht daher einem Wahlbetrug und unlauteren Wetbewerb.
Basierend darauf sind die Wahlresultate der letzten Nationalratswahl nicht Rechtskonform erlangt worden!
Wir verlangen, dass Bundespresident Van der Bellen diesen unrechtmässigen Nationalrat auflöst.
